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Seit der ersten Folge zum Klauselrecht erhebt sie sich als Menetekel dräuend am gelblichen Horizont, verhangen von schwarzen Wolken, sturmumtost, nur ab und an wird ihr dunkler Wortlaut durch einen Blitz erhellt: Da steht sie also, die Norm des § 768 ZPO! Gerüstet mit ihren Kenntnissen aus den ersten beiden Folgen haben sich Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, in peitschendem Regen durch nur scheinbar unwegsames Gelände geschlagen und stehen nun direkt vor ihr, der Klauselgegenklage! Und - was sollen wir sagen? Die beiden finden dort entspannte Musik und einen von warmen Licht erhellten Fahrstuhl zur Verständnisspitze vor, denn eigentlich ist das alles gar nicht schwer. Das in der Folge angesprochene (Kurz-)Skript zu den Klauselrechtsbehelfen findet ihr hier. Viel Spaß beim Hören!
Kapitelmarken:
00:00 Begrüßung
02:30 Ausgangsfall: Der Prozessvergleich mit Vorleistungspflicht
03:48 Die Klauselgegenklage nach § 768 ZPO
08:38 Verhältnis zur Klauselerinnerung nach § 732 ZPO
11:10 Statthaftigkeit der Klauselgegenklage
12:16 Abwandlung: Einfache statt qualifizierter Klausel
17:39 Abgrenzung der Klauselrechtsbehelfe
18:29 Formelle Einwendungen gegen die Klauselerteilung
22:50 Materielle Einwendungen gegen die Klauselerteilung
25:00 Materielle Einwendungen im formellen Gewand
28:07 Wahlrecht zwischen Klauselerinnerung und Klauselgegenklage
34:52 Zuständigkeit und Rechtsschutzbedürfnis
39:56 Begründetheit der Klauselgegenklage
41:15 Darlegungs- und Beweislast
48:02 Präklusion nach § 767 III ZPO
52:25 Tenorierung der Klauselgegenklage
55:55 Verhältnis zur Vollstreckungsabwehrklage
1:00:26 Klagehäufung und Klausuraufbau
1:03:05 Prüfung der Klauselerinnerung nach § 732 ZPO
1:07:26 Verabschiedung
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